O 5

Schnellübersicht – darum geht es auf dieser Seite: Eine Gruppe österreichischer Facebook-Aktivisten geht gezielt gegen rassistische Hasspostings vor | Das bringt europaweite Schlagzeilen und Morddrohungen gegen den Tiroler Gründer der Gruppe

„„Ich weiß, dass richtig ist, was ich tue. Und das Internet ist kein rechtsfreier Raum.““
Anonym, O 5-Gründer
DER PARAGRAPH 283
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  • Der Paragraph 283 des Österreichischen Strafgesetzbuches besagt bisher:
  • Wer öffentlich auf eine Weise, die geeignet ist, die öffentliche Ordnung zu gefährden, oder wer für eine breite Öffentlichkeit wahrnehmbar zu Gewalt gegen eine Kirche oder Religionsgesellschaft oder eine andere nach den Kriterien der Rasse, der Hautfarbe, der Sprache, der Religion oder Weltanschauung, der Staatsangehörigkeit, der Abstammung oder nationalen oder ethnischen Herkunft, des Geschlechts, einer Behinderung, des Alters oder der sexuellen Ausrichtung definierte Gruppe von Personen oder gegen ein Mitglied einer solchen Gruppe ausdrücklich wegen dessen Zugehörigkeit zu dieser Gruppe auffordert oder aufreizt, ist mit Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren zu bestrafen.
  • Ebenso ist zu bestrafen, wer für eine breite Öffentlichkeit wahrnehmbar gegen eine in Abs. 1 bezeichnete Gruppe hetzt oder sie in einer die Menschenwürde verletzenden Weise beschimpft und dadurch verächtlich zu machen sucht.
  • Neu ab 2016 wird u.a. sein, dass „eine breite Öffentlichkeit“ nicht mehr ab 150 Personen, sondern schon ab 30 Personen gegeben ist, und dass das Strafmaß auf bis zu drei Jahre Freiheitsstrafe erhöht wurde.
MELDESTELLE NS-WIEDERBETÄTIGUNG
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  • Das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung im Innenministerium ermuntert Bürgerinnen und Bürger auf seiner Homepage dezidiert dazu, verhetzende Postings im Internet aktiv zu melden. Dort ist zu lesen: „Wenn Sie auf einer Web-Seite oder in einer News-Group Beiträge mit neonazistischen, rassistischen und antisemitischen Inhalten vorfinden, melden Sie bitte Ihre Wahrnehmung der MELDESTELLE NS-WIEDERBETÄTIGUNG.
    Ihre Angaben werden vertraulich behandelt soweit keine gesetzliche Verpflichtung zur Weiterleitung besteht. Selbstverständlich können Sie auch bei jeder Polizeidienststelle eine Anzeige wegen Verdachtes der NS- Wiederbetätigung erstatten.

    Bundesministerium für Inneres
    Generaldirektion für die öffentliche Sicherheit
    Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung
    Herrengasse 7
    A-1014 Wien
    ns-meldestelle@bvt.gv.at

Morddrohungen gegen Tiroler Facebook-Aktivisten und Gründer von O 5: „Ich bin nicht links. Ich bin ein Humanist“

Der Fall des 17-jährigen Porsche-Lehrlings, der nach einem hetzerischen, von Hass gegen Flüchtlinge erfüllten Posting auf Facebook gekündigt wurde, wird international heftig diskutiert. Zur Zielscheibe von Morddrohungen wurde dabei der Überbringer der schlechten Nachricht: Zauberfuchs-Redakteurin Irene Heisz hat den Gründer jener Facebook-Gruppe, die seit einigen Wochen Hasspostings anzeigt und auch den Arbeitgeber des Lehrlings informierte, getroffen.

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Der 42-jährige Tiroler wurde zu seinem Schutz von Beamten des Innenministeriums an einen geheimen Ort im Ausland gebracht und möchte verständlicherweise weder fotografiert noch unter seinem Namen genannt werden. Ein Gespräch über rechtsextreme Hetzer, Denunziantentum und das wachsende Unbehagen in einer Gesellschaft, in der sich der Ton der Auseinandersetzung drastisch verschärft hat.

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Es gab zuletzt widersprüchliche Meldungen über Ihre Facebook-Gruppe. Was sind die Fakten?

Die erste Gruppe, die ich vor zwei Wochen gegründet hatte, wuchs binnen kürzester Zeit auf mehrere hundert Mitglieder an. Nachdem wir aber von einem Neonazi infiltriert worden waren, haben wir diese Gruppe aufgelöst.

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Das waren die „Glorious Bastards“?

Nein, das ist ein kompletter Blödsinn, den ein Medium erfunden hat und andere dann abgeschrieben haben. Das war eine geheime Gruppe, die über die Suchleiste nicht auffindbar war, also haben wir logischerweise auch den Namen nie irgendwo öffentlich erwähnt. Unsere neue Gruppe ist eine öffentliche Seite, wir administrieren sie aber nicht unter unseren persönlichen Namen. Diese Gruppe besteht seit 2. August und heißt „O 5“ mit einem Leerzeichen.

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Mit diesem Namen steigen Sie in sehr große Fußstapfen aus einer Zeit Jahrzehnte vor Facebook. „O5“  war die wichtigste österreichische Gruppe von Widerstandskämpfern gegen den Nationalsozialismus.

Deshalb haben wir den Namen gewählt. In Anlehnung an diese Gruppe wehren wir uns gegen rechtsextremes und homophobes Gedankengut.

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Wer ist „wir“, von wie vielen Menschen sprechen wir?

Wir sind in der Gruppe zu siebt, Frauen und Männer, die auf ganz Österreich verteilt sind und das neben ihrer Arbeit machen. Zurzeit bereiten wir eine Website vor, die in wenigen Tagen online gehen wird. Und demnächst wird es auch T-Shirts und Aufkleber geben, die zugunsten der Flüchtlingshilfe verkauft werden.

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Wie gehen Sie vor?

Wir orientieren uns an Paragraph 283 des Strafgesetzbuches, dem sogenannten Verhetzungsparagraphen. Es gibt Fälle wie den, in dem ein junger Mann „HH — 88 — welcome back!“ auf einer FPÖ-Seite gepostet hat. Das ist glasklar Wiederbetätigung, dafür braucht’s keinen Juristen. In weniger eindeutigen Fällen lassen wir die strafrechtliche Relevanz von einem Juristen prüfen und leiten gegebenenfalls die Beweise, sprich: Screenshots, an den Verfassungsschutz weiter.

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Und Sie informieren — wie im Fall einer SPAR-Filialleiterin und des 17-jährigen Porsche-Lehrlings — die Arbeitgeber der Hassposter?

Bei der SPAR-Frau waren es nicht wir, sondern Kunden der Filiale, die sich ihre Äußerungen nicht bieten lassen wollten. Wir haben bisher tatsächlich erst ein einziges Mal den Arbeitgeber informiert, nämlich bei diesem Burschen, der ein sechsjähriges syrisches Flüchtlingsmädchen in Traiskirchen mit einem Flammenwerfer statt einer Wasserdusche behandeln wollte. Und selbst da waren wir nicht die Einzigen; jemand, der mit uns gar nichts zu tun hat, hat als allererster Porsche Wels auf dieses Posting aufmerksam gemacht. Ich habe den Personalchef von Porsche Österreich informiert. Der hat binnen Stunden in der mittlerweile bekannten Weise reagiert, den Lehrling gekündigt und mir zurückgeschrieben, dass Porsche eine strikte „Keine Toleranz der Intoleranz“-Politik fährt. Diese Mail ging an sämtliche Porsche-Niederlassungen auf der Welt.

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Der Fall hat international Schlagzeilen gemacht. Die Familie des Burschen wirft Ihnen vor, sie hätten wegen eines „Bubenstreichs“ sein Leben zerstört.

Der „Streich“ eines Buben, der wählen gehen darf! Es kommt dazu, dass der Bursch seine Gesinnung nicht gestohlen hat. Wenn man die öffentlichen Äußerungen seiner Eltern, vor allem seiner Mutter, verfolgt, ist klar, woher das kommt.

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Fakt ist: Wenn man so etwas bei einem Minderjährigen tut, übernimmt man bis zu einem gewissen Grad auch Verantwortung.

Auf jeden Fall. Das spricht den Buben zwar nicht frei, aber es ist keine Frage, dass dieser Täter auch Opfer ist. Weshalb wir auch Kontakt zu ihm aufgenommen und ihn eingeladen haben, an der Integrations-Fußball-WM in Wien teilzunehmen. Und wir haben ihm angeboten, ihn in ein Flüchtlingsheim zu begleiten. Ob es wirklich dazu kommt weiß ich noch nicht. Aber er scheint einmal nicht abgeneigt zu sein.

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Die grundsätzliche Frage dahinter lautet: Ist bei einem 17-Jährigen durch politische Bildung noch etwas zu retten oder ist da sowieso schon Hopfen und Malz verloren?

Meiner Meinung nach ist etwa bei einem 25-Jährigen nichts mehr zu machen. Und wenn so jemand seinen Job verliert, ist mir das ehrlich gesagt egal. Ein sehr junger Mensch aber kriegt vielleicht noch die Kurve. Wir wollen ihm jedenfalls dabei helfen.

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Haben Sie von vornherein damit gerechnet, dass Ihre Initiative gegen Rassismus auf Facebook derart hohe Wellen schlagen würde?

Niemals. Anfangs war das einfach ein persönliches Anliegen von mir. Dass wir damit so viele Menschen erreichen und in vielen europäischen Ländern mediale Aufmerksamkeit bekommen würden, konnten wir uns nicht vorstellen. Kürzlich hat sich sogar NBC aus Arizona bei mir gemeldet.

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Was genau ist denn Ihr persönliches Anliegen?

Einerseits ist mir die Stimmung, die in Österreich herrscht, schon seit geraumer Zeit massiv zuwider. Dabei geht es nicht in dem Sinn um politische Lager. Nur dass jemand gegen Rechtsextremismus ist, bedeutet noch lange nicht, dass er selber linksextrem ist. Ich bin nicht einmal links, ich bin ein Humanist. Und die andere Sache ist, dass Facebook selbst nichts gegen Hasspostings unternimmt. Gar nichts. Man kann denen die wildesten Dinge melden, alles was zurückkommt, ist der Schimmelbrief „…verstößt nicht gegen unsere Gemeinschaftsrichtlinien“. Ich habe Ideale und möchte sie konsequent leben. Dafür riskiere ich auch etwas. Aber darüber mache ich mir komischerweise nicht wirklich Gedanken.

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Warum nicht?

Weil ich weiß, dass richtig ist, was ich tue. Und man muss immer wieder deutlich sagen: Das Internet ist kein rechtsfreier Raum. Der Verhetzungsparagraph wird 2016 zwar verschärft, was meiner Meinung nach überfällig war, aber es gibt ihn ja schon lange. Er wurde nur selten exekutiert. Man muss den Leuten einfach Grenzen aufzeigen und ihnen klarmachen, dass ihr Tun Konsequenzen hat. Von mir aus soll jeder sagen können, dass er, was weiß ich, Syrer nicht mag oder Österreich keine Flüchtlinge mehr aufnehmen sollte. Aber keiner darf sagen, dass er sie tot sehen oder selbst umbringen will. Dagegen gehen wir vor. Aber nicht als „Jäger“ oder wie mich die Medien sonst gern titulieren — eigentlich geben wir den Leuten lediglich eine Chance, ihre Weltsicht zu überdenken. Bevor wir irgendetwas anderes unternehmen, fordern wir Hassposter per privater

Nachricht auf, ihre Postings umgehend zu löschen. Erst wenn das nicht passiert, zeigen wir sie an.

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Ein Effekt, mit dem Sie vermutlich auch nicht gerechnet hatten, waren Todesdrohungen gegen Sie. Man könnte dazu leicht zynisch sagen: Quod erat demonstrandum — dass jemand es für nötig hält, Sie mit dem Tod zu bedrohen, beweist, dass wirklich richtig ist, was Sie tun. Ich vermute allerdings, als Betroffener sieht man das nicht ganz so gelassen.

Nicht ganz, nein. Es kommt auf die Art der Drohung an. Es gibt ja, neben sehr viel positiver Unterstützung, auch erstaunlich viele Menschen, auch Tiroler, die es für nötig erachten, mich als „Hurensohn“ oder „Dreckskrüppel“ zu beschimpfen, mir zu sagen, dass ich mich „hier gar nicht mehr zu sehen lassen brauche“ und sie mich „finden“ werden… lauter solches Zeug und das unter ihren echten Namen. Das beweist meine Theorie, dass 90 Prozent der extrem Rechten einfach nur strohdumm sind. Die wirklich Gefährlichen sind die zehn Prozent Intelligenten, die sich organisieren. Ganz konkret rede ich hier von einer deutschen Neonazi-Gruppe. Die wissen, wie ich heiße, wo ich wohne, verteilen mein Foto, rufen zum Mord auf. Deren Seite übrigens hat sich mittlerweile der Verfassungsschutz angenommen. Die Österreicher haben ihre deutschen Kollegen auf dem kurzen Dienstweg informiert und die haben unter Umgehung von Facebook die Seite der Gruppe gelöscht.

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Und österreichische Beamte passen seither auf Sie auf bzw. haben Sie an einen geheimen Ort im Ausland gebracht?

So ist es. Ein ORF-Kontakt hat mir geholfen und das Innenministerium informiert. Binnen weniger Stunden meldete sich General Franz Lang, der Leiter des Bundeskriminalamtes, und schickte zwei Kollegen aus Tirol zu mir. Ich habe eine Tasche gepackt und weg waren wir. Da war ich im Moment wirklich erleichtert.

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Und dann?

Habe ich es nach ein paar Tagen nicht mehr ausgehalten. Ich will mein Leben nicht so verbringen. Wenn Drohungen nämlich dazu führen, dass ich mich verstecken muss, dann haben die anderen gewonnen. Und ich bin ja grundsätzlich kein schlechter Verlierer, aber diese Kröte kann ich einfach nicht hinunterwürgen.

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Der Verfassungsschutz reagiert auch abgesehen vom persönlichen Schutz, den Sie bekommen haben, positiv auf das, was Ihre Gruppe tut?

Zu 100 Prozent! Die sind froh, dass wir Vorarbeit leisten, die sie realistischerweise gar nie leisten könnten. Ich habe die Information, dass in Wien vier bis sechs Beamte täglich nur damit beschäftigt sind, Anzeigen, natürlich nicht nur von uns, zu sichten. Es ist ja illusorisch zu glauben, dass die Beamten des Innenministeriums alles, was tagtäglich so gepostet wird, ständig selbst im Blick haben könnten.

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Auch abseits von Morddrohungen gehen die Meinungen darüber, was Sie tun, weit auseinander. Was für die einen ein unterstützenswertes zivilgesellschaftliches Engagement ist, nennen die anderen Denunziantentum. Sind Sie ein Denunziant, der andere Leute aus niederen persönlichen Motiven vernadert?

Wenn ein Mensch, der Hetzer und Denunzianten anzeigt, selbst ein Denunziant sein soll, dann bin ich einer. Und wenn jemand — auch das ist bei dem Foto von dem Mädchen in Traiskirchen unter der Wasserdusche zu lesen — die Aussage, man müsste das Kind mit Ameisensäure einreiben, als freie Meinungsäußerung rechtfertigt, muss ich ihm unterstellen, dass er nicht ganz sauber ist. Dass er nicht weiß, was Empathie heißt. Dass er nicht weiß, was soziale Kompetenz heißt. Und dass er nicht weiß oder nicht wissen will, was so etwas auslöst.

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Was Sie ausüben, ist jedenfalls eine auf die Bedingungen der Social-Media-Welt zugeschnittene Form der sozialen Kontrolle, wie das in der Soziologie heißt. Ohne soziale Kontrolle funktioniert keine Gemeinschaft, sie regelt das Zusammenleben von der Familie bis hin zu einer ganzen Gesellschaft.

So ist es. Einem Menschen solche Grausigkeiten ins Gesicht sagen würden ja die wenigsten, sogar die wenigsten Poster auf Facebook. Warum also tun sie es dort? Weil sie glauben, dass sie anonym sind, dass sie dafür nicht belangt werden können.

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Für die Definition von Denunziantentum fehlt meines Erachtens auch etwas Entscheidendes, nämlich die Heimlichkeit der Taten der Hassposter. Ich weiß nicht, warum sich immer noch nicht herumgesprochen hat, dass ein öffentliches Posting eben genau das ist — öffentlich.

Es gibt ja auch immer noch Menschen, die via Facebook oder Twitter ihren Arbeitgeber beschimpfen und sich dann wundern, wenn der nicht sonderlich erfreut reagiert.

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Vielleicht wird aber auch umgekehrt ein Schuh daraus: Die Leute wissen haargenau und kalkulieren, dass sie mit ihren rassistischen, ausländerfeindlichen oder auch sexistischen Hasspostings eine breite Öffentlichkeit erreichen. Sie wissen, dass das alles schon wieder oder immer noch salonfähig ist und genießen es, sich unter Gleichgesinnten zu finden und in einen Aggressionsrausch hineinzusteigern.

Ich denke, dass beides zutrifft.

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Beschimpfungen und Drohungen sind etwas, was Menschen, die zum Beispiel mit Flüchtlingen arbeiten, aber auch Berufsgruppen wie Politiker und Journalisten immer schon kennen. Neu ist in der Social-Media-Welt, dass man nicht einmal mehr einen Brief schreiben oder jemandem zumindest persönlich am Telefon zu nahe treten muss, sondern dass jeder, der eine Tastatur bedienen kann, alles, was ihm gerade so einschießt, binnen Sekunden absondern kann. Ist die Lage tatsächlich so viel schlimmer geworden, wie es den Anschein hat, oder waren die Leute immer schon so —und man hat es nur nicht so unmittelbar gesehen?

Ich selbst bin seit vier Jahren auf Facebook und beobachte, dass es tatsächlich schlimmer wird. Wozu in Österreich einerseits eine Regierung beiträgt, die in Bereichen wie der Flüchtlingspolitik einfach keinen guten Job macht, und andererseits eben die FPÖ, die eiskalt kalkuliert und perfekt organisiert den Boden für übelste Hetze aufbereitet. Beides geht Hand in Hand und es hat System.

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Glauben Sie daran, dass Sie mit Ihrer Initiative die Welt, wenigstens unsere kleine österreichische Welt, besser machen können?

Puh, das ist eine schwere Frage. Ich kann von einem Fall erzählen: ein Familienvater, mit dem ich mich stundenlang auf Facebook unterhalten habe. Angefangen hat es mit einer wilden Beschimpfung. Das Gespräch ist aber immer höflicher und sachlicher geworden und am Ende hat er gemeint, er habe jetzt eine völlig andere Meinung von mir persönlich und von dem, was unsere Gruppe macht. Das ist nur einer und das reicht natürlich nicht, das ist schon klar. Ich bin kein Träumer. Und es ist auch nicht unsere Aufgabe, Menschen umzudrehen. Aber einer ist besser als keiner. Und dieser Fall beweist, dass Überzeugungsarbeit zumindest manchmal dazu beitragen kann, Menschen zu sensibilisieren.

Das Gespräch führte  Irene Heisz
Screenshot: Facebook