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punktierte Linie

Sand in
den Augen

Von Irene Heisz | Der Weltfrieden ist nicht ausgebrochen. Damit lässt sich die von grundlegendem Desinteresse geprägte österreichische Sicherheitspolitik also nicht erklären.

Man könnte fast den Eindruck gewinnen, das Bundesheer sei ein Sandkuchenförmchen, um das sich Klein-Michi und Klein-Gerry vor den Augen der staunenden österreichischen Öffentlichkeit streiten: „Du backst viel zu kleine Kuchen, du Hiafler!“ – „Aber du hast mir vorher die größere Form weggenommen. Und den ganzen Sand auch, du Blödian!“

Im Grunde freilich wird das Gezerre nur dazu inszeniert, der besagten Öffentlichkeit jede Menge Sand in die Augen zu streuen. Denn die österreichische Bundesregierung, der Klein-Michi als Vizekanzler sowie Finanzminister und Klein-Gerry als Verteidigungs- und Sportminister angehören, muss alle Beschlüsse einstimmig fassen. Auch den, das Budget des Bundesheers nicht nur nicht zu erhöhen, sondern immer weiter zu verkleinern.

Weder kann der schwarze Bundesfinanzminister Michael Spindelegger so tun, als wüsste er nicht, wie es um das Bundesheer bestellt ist, noch kann sein roter Ministerkolleg Gerald Klug behaupten, er sei am Zustandekommen der aktuellen Situation gänzlich unbeteiligt. Sich von Seiten des Heeres nun auf Spindelegger einzuschießen, ist also ebenso merkwürdig und sachlich völlig unbegründet wie der Bonus, den Klug als ehemaliger Soldat offenbar in der Truppe genießt.
Unterstellen wir unverbesserlich optimistisch, dass Spindelegger sich etwas (oder wenigstens nicht gar nichts) dabei gedacht hat, als er seinen Kollegen dazu aufforderte, das Bundesheer vor dem Hungertod zu bewahren. Besser allerdings wäre gewesen, Spindelegger hätte es beim Denken belassen und nicht zum wiederholten Mal seinem sportlichen Ehrgeizimpuls nachgegeben, das beidbeinige Fettnapf-Zielspringen zu gewinnen. Da hockt er nun, der Finanzminister, und fragt sich vermutlich leicht verdattert, warum er schon wieder keine Punkte in der B-Note gemacht hat. Bei niemandem.

Abseits von Stilfragen, abseits öder parteipolitischer Ränkespiele und abseits mitunter ebenso öder Jammerreflexe von (ihrerseits so oder so parteipolitisch eingefärbten) Militärs ist eines sonnenklar: In einer demokratischen Republik hat die Politik den Primat, also die Vormachtstellung, über das Militär. Fragen der Sicherheitspolitik sind zuerst und zuletzt politische Fragen; also hat die Politik zu analysieren, zu entscheiden und gefälligst transparent zu kommunizieren, wie ein Bundesheer

Meinung

aufgestellt und ausgerüstet sein muss, um seine Aufgaben im Interesse des Staates zu erfüllen.

Diese Interessen gibt es, sie sind im Inneren wie nach außen hin vielfältig. Und ein Heereskörper ist ein extrem komplexer Organismus. Etwas anderes zu behaupten, wäre naiv. Der österreichischen Sicherheitspolitik ist allerdings seit Jahrzehnten nicht anzumerken, dass sich die jeweils handelnden Personen dieser Verantwortung bewusst wären: Man verhängt Aufnahmestopps für Junge, beklagt jedoch zugleich die damit automatisch einhergehende Vergreisung der Armee. Man jammert darüber, dass mittlerweile 70 Prozent des Heeresbudgets für Personal eingesetzt werden müssen, verschweigt aber schamhaft, dass bei sinkendem Budget die Fixkosten natürlich gleich hoch bleiben. Der Anteil an Investitionen in Ausrüstung sinkt dadurch naturgemäß. Außerdem würde es eine Menge zusätzliches Geld kosten, ältere Heeresbedienstete massenhaft zu pensionieren. Wir haben die modernsten Abfangjäger der Welt, aber zum Beispiel in Tirol kein einziges gepanzertes Truppenfahrzeug. Und ansonsten einen mit höchster Mechanikerkunst am Leben erhaltenen Restbestand von 40 Jahre alten Pinzgauer-Oldtimern. Man – speziell die ÖVP! – hat vor der Volksbefragung zur Wehrpflicht inbrünstig versprochen, jährlich 20.000 Grundwehrdiener gezielter auszubilden und sinnvoller zu beschäftigen. Passiert ist seither nichts. Oder doch: Schießstandzeiten und Munition wurden gekürzt und Übungen zusammengestrichen. Um jungen Leuten beizubringen, wie man Sandsäcke für den Hochwasser-Katastropheneinsatz befüllt, wären allerdings kaum sechs Monate personalintensiver Ausbildung nötig… Die Liste der Absurditäten ließe sich fast beliebig fortsetzen, die österreichische Wehrverfassung ist eine traurige.

Man muss weder Militarist noch paranoid sein, sondern sich lediglich den Sand aus den Augen reiben, um zu erkennen: Kein Heer zu haben, ist keine Lösung. Eines zu haben, das nicht einsatzfähig ist und seit Jahren von seiner ohnehin mageren Substanz zehrt, auch nicht. Die vergleichsweise lächerlichen zwei Milliarden Euro, die Österreich für die Sicherheitspolitik ausgibt, machen im internationalen Vergleich nur noch ebenso lächerliche 0,6 Prozent des Bruttoinlandsproduktes aus. Noch vor einigen Jahren waren es immerhin 0,8 Prozent. Damit, dass jüngst der Weltfrieden ausgebrochen wäre, ist diese Entwicklung eher nicht zu argumentieren.