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punktierte Linie

Besenreine Kleinbürgerstadt

Von Irene Heisz | Wenn die Innsbrucker Bürgermeisterin einen Plan hat, macht sie keine Gefangenen. „Für Innsbruck“ arbeitet darauf hin, die modernere ÖVP und die weniger abstoßende FPÖ zu sein.

Unterstellen wir einfach einmal, dass sich die Innsbrucker Bürgermeisterin etwas denkt beim Bürger Meistern. Diese Unterstellung ist aus den ersten vier Jahren ihrer Amtszeit ohne den Aufwand einer tollkühnen Spekulationen herzuleiten: Wenn Christine Oppitz-Plörer einen Plan hat, macht sie keine Gefangenen, sondern setzt zielstrebig um, was sie sich vorgenommen hat, und wirkt dabei selten von übertriebener Zögerlichkeit oder gar Sentimentalität angekränkelt. Das hat ihr den Ruf eiserner Härte eingebracht, und die hat in der Politik, bei einer Frau zumal, durchaus eine Ursache und eine Berechtigung.

Mit ihrer strategischen Entschlossenheit ist Oppitz-Plörer bisher mitunter sehr erfolgreich gefahren (etwa 2012 bei der Bildung der aktuellen Regierungskoalition in der Stadt, bei der sie ihre Erzfreunde von der ÖVP kühl und mit großer Nervenstärke ausgebootet hat). Bei anderen Gelegenheiten – wie bei ihrem Versuch, Anna Hosp an die Spitze von „Vorwärts Tirol“ zu hieven – waren Oppitz’ Bemühungen nicht nur vergeblich, sondern sogar dazu angetan, ihrem Siegerinnen-Image ein paar tiefe Schrammen zu verpassen. Im Herbst 2013 schlug sich die Bürgermeisterin auf die Seite derer, die ein Treffen der stramm rechten „Deutschen Burschenschaft“ in der Innsbrucker Messe verhinderten; wenig später allerdings hat Oppitz-Plörer auf einen Kurs eingeschwenkt und hält ungerührt daran fest, der ihre grünen und roten Koalitionspartner in der Stadt zwischen blankem Entsetzen und wütenden Protesten hin und her reißt.

Vereint mit der FPÖ und der ÖVP – halb ziehen diese Oppitz, halb sinkt sie hin -, arbeitet die Bürgermeisterin an der Verwirklichung einer rückwärts gewandten Utopie von einer besenreinen Kleinbürgerstadt: Bettler? Stören uns in unserer selbstgefälligen Geschäftigkeit! Suchtkranke? Wenn wir die Händler verjagen, gibt’s bestimmt auch keine Junkies mehr. Menschen, die sich die legale Droge Alkohol nicht in einer schicken Restauration leisten können oder wollen? Ist doch nicht unser Problem, dass sich manche Leute nicht

Meinung

im Griff haben!

Es geht nicht um „links“ oder „rechts“ – wie überhaupt ideologische Zuordnungen in kommunalpolitischen Zusammenhängen nur bedingt brauchbar sind -, sehr wohl aber um den Zugang zur gesellschaftspolitischen Wirklichkeit. Die Vertreterinnen und Vertreter einer Politik der Verbote werfen so genannten Liberalen gern Naivität vor. In Wahrheit allerdings sind die Naiven im Lager der Hardliner angesiedelt. Die übersehen nämlich geflissentlich, dass es zwangsläufig und immer auch gibt, was nicht sein darf. Leben in einer Stadt und auch in jedem Kuhdorf ist nicht ohne Vielfalt möglich. Und Vielfalt bezieht sich definitiv nicht auf eine schmucke Varietät von Blümchen in sauber umzirkelten städtischen Rabatten. Es geht um eine Fülle von Lebensentwürfen, selbstgewählte oder von äußeren Umständen erzwungene, angepasst stromlinienförmige oder solche mit Ecken, scharfkantigen Brüchen und rauen Oberflächen, an denen sich eine Gesellschaft unschön blutende, schmutzig ausfransende Wunden reißt.

Man muss das nicht mögen, aber man muss akzeptieren, dass es so ist. Und man muss zugeben, dass Probleme durch Verbote nicht gelöst, sondern lediglich verlagert werden. Die Innsbrucker Bürgermeisterin weiß das alles. Sie muss es wissen. Sie ist nicht nur eine intelligente Frau, sondern hat als Mutter zweier jugendlicher Kinder zwangsläufig auch ein echtes Leben, das sich außerhalb des Rathauses abspielt. Warum also begibt sie sich willentlich in eine Sackgasse, deren unüberwindliches Ende ihr klar und deutlich vor Augen stehen muss? Vermutlich, weil sie eine einfache Rechnung anstellt: Wenn sie sich spätestens kurz vor der nächsten Wahl im Jahr 2018 umdreht, wird sie – um im Sackgassen-Bild zu bleiben – zwar mit dem Rücken zur Wand stehen. Aber sie wird ihren Blick über eine erhebliche Zahl von Wählerinnen und Wählern schweifen lassen können, die „Für Innsbruck“ für die irgendwie modernere ÖVP und für die weniger abstoßende FPÖ halten.