Lesedauer   Lesedauer – für diesen Text benötigt ein durchschnittlicher Leser 2:30 Minuten  (Erklärung hier)

punktierte Linie

Ich sage nur:
Biiiittteeeee!

Von Irene Heisz | Ob aus dem hermetisch abgeschlossenen rot-schwarzen Druckkochtopf irgendwann ein Untersuchungsausschuss entweicht?

Zunächst öffnete ich aus Versehen eine Seite, auf der ich eine „Petition für etherische Öle“ unterzeichnen hätte können. Oder auch eine, die sich für den Erhalt der späten Sperrstunde einer Tiroler Provinzdiscothek stark machte. Was soll ich sagen? Es gelang mir gerade noch, meinen frisch erwachten direktdemokratischen Impuls noch einmal zu unterdrücken. Obwohl ich mir ein Leben ohne etherische Öle gar nicht vorstellen mag. Und obwohl mir die Betreiber dieser Plattform für Onlinepetitionen in den schönsten Farben ausmalten, „dass der Antrieb zur Weltveränderung von uns allen kommen kann, dass jeder von uns die eigenen Ideen befreien und sie mit Anderen teilen kann“.

Dann landete ich doch noch glücklich dort, wo ich eigentlich hinwollte: auf der offiziellen Petitionsseite des österreichischen Parlaments (hier zu finden). Und ich erklärte mich elektronisch damit einverstanden, dass die Oppositionsparteien Grüne, FPÖ, NEOS und Liste Stronach der Bundesregierung gemeinsam so viel und so lange Dampf machen, dass aus dem hermetisch abgeschlossenen rot-schwarzen Druckkochtopf irgendwann ein Untersuchungsausschuss entweicht. Es warat nämlich, halten zu Gnaden, wegen der Hypo Alpe Adria und unserem Geld!

Zwar widerstrebt es mir grundsätzlich, als republikanische Staatsbürgerin in bester königlich-kaiserlicher Buckelmanier untertänigst um etwas zu betteln, was eine demokratische Selbstverständlichkeit sein müsste. Aber gut, mit der Demokratie haben wir es in Österreich halt nicht so, es gibt sie immerhin erst seit knapp 70 Jahren. Und solange SPÖ und ÖVP sich immer noch groß und stark genug fühlen konnten, sich das Land ohne lästige Zwischenrufe schön säuberlich untereinander aufzuteilen und ihre elende Packelei von den Sozialpartnern huldvoll abnicken zu lassen, haben wir so etwas wie Demokratie nur zur Ausschmückung von Festreden benötigt. Die

Meinung

Zeiten sind vorbei. Hoffentlich. Bis Mittwoch, 5. März, gegen Abend hatten bereits rund 23.000 Österreicherinnen und Österreicher die Petition unterzeichnet; eine Null mehr hinten dran sollte es schon werden, und zwar mindestens!, damit die Bittschrift nicht in der Rundablage des parlamentarischen Ausschusses für Petitionen und Bürgerinitiativen in Verstoß geraten kann.

Und weil wir uns gerade so schön autosuggestiv in eine demokratiepolitische Zuversicht hineingeredet haben, schauen wir uns das Thema Onlinepetitionen noch etwas genauer an. So eine parlamentarische Onlinepetition (formale Details hier zu finden) ist tatsächlich eine feine und sinnvolle Sache – man muss der Regierung nichts über sich verraten, was sie nicht weiß (Name, Adresse, Staatsbürgerschaft), es dauert keine zwei Minuten und ist fast so unkompliziert wie das nächstbeste „Like“ für ein süßes Katzenfoto auf Facebook.

Aber, und das ist ein großes ABER: Es schwirren im Netz hunderte Petitionen herum, die in etwa die Dringlichkeit, Wichtigkeit und gesellschaftliche Relevanz von „Es müssen unbedingt noch viel mehr süße Katzenfotos ins Facebook“ erreichen.

Deshalb empfiehlt es sich, sogar und erst recht vor einer unkomplizierten elektronischen Unterschrift grundsätzlich einen Fakten-Schnellcheck zu machen: 1. Wer hat die Petition initiiert? 2. Was genau steht in dieser Petition? 3. An wen richtet sich die Petition? Wenn Ihre Antworten lauten: 1. Mir wurscht!, 2. Ich hab‘ keine Zeit, das Kleingedruckte zu lesen, und 3. Mir noch viel wurschter, Hauptsache, ich bin dagegen. Oder war es dafür? – dann, ja dann sollten Sie Ihr staatsbürgerliches Engagement möglicherweise wirklich darauf beschränken, Katzenbilder auf Facebook zu liken. Damit richten Sie wenigstens keinen nachhaltigen Schaden an den zarten, jungen Pflänzchen der Instrumente direkte Demokratie an.